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pro NRW -
pro NRW Vorstand
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Donnerstag, 2. Oktober 2008 |
Interview mit dem pro-NRW-Vorsitzenden Rechtsanwalt Markus Beisicht zum Engagement der Bürgerbewegung gegen die schleichende Islamisierung.
1.
Frage: „Herr Beisicht, Sie betonen immer wieder, dass die
islamistische Ideologie mit dem freiheitlich-demokratischen Wertesystem
unseres Grundgesetzes unvereinbar sei. Das Grundgesetz schützt
aber auch ausdrücklich die Religionsfreiheit. Ist dies nicht
ein Widerspruch?“
Antwort: „Selbstverständlich bekennen wir uns als
engagierte und überzeugte Demokraten auch zur
Religionsfreiheit für Muslime. Es muss jedoch auch akzeptiert
werden, dass die Grundrechte Dritter der Religionsfreiheit sehr wohl
Grenzen setzen. Unsere Demokratie muss insbesondere wehrhaft bleiben
und darf nicht aus falsch verstandener Toleranz gegenüber
bestimmten Auswüchsen des Islamismus kapitulieren. Unsere
Werte und Normen sind nicht verhandelbar. Der radikale Islam ist nach
meiner festen Überzeugung mit unserem Menschenbild und unserer
demokratischen Grundordnung schlicht unvereinbar. Ein Beispiel ist die
Ungleichbehandlung von Mann und Frau. Neben der mangelnden
Geschlechtergleichstellung stellen Zwangsheiraten, sogenannte
Ehrenmorde, Gewalt in der Familie sowie die exorbitant hohe
Kriminalitätsrate bei Jugendlichen gravierende Probleme dar. |
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Selbst der ansonsten den Geboten der political correctness folgende nordrhein-westfälische Verfassungsschutz beobachtet zahlreiche islamistische Organisationen mit verfassungsfeindlichen Tendenzen bis hin zum Ziel eines Gottesstaates.
Laut seriöser Umfragen sind 40 % aller Muslime in der BRD religiös konservativ bis fundamental orientiert, ca. 15 % üben gar eine dezidiert religiös motivierte Kritik an unserer westlichen Gesellschaft und unserer Demokratie. Einige tausend Muslime sind bereit zum Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung des Islams. Hier darf nicht gemäß den Vorgaben der political correctness geschwiegen werden. Vielmehr ist es an der Zeit, über die Gefahren der schleichenden Islamisierung unseres Landes aufzuklären, welche unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung letztendlich in Frage stellt und bedroht.
Folglich werden wir überall in NRW gegen orientalische Großmoscheen, Hassprediger, Minarette, Muezzinrufe und Parallelgesellschaften kämpfen.“
2. Frage: „Wie wollen Sie konkret die schleichende Islamisierung bekämpfen?“
Antwort: „Zunächst möchte ich ausführen, dass der Traum linker Spinner von einer friedlichen bunten multikulturellen Gesellschaft letztendlich nur zum Import von Arbeitslosigkeit, zur Absonderung integrationsunwilliger Migranten, zu ethnischen Konflikten und einer erhöhten Terrorgefahr geführt hat.
Nur ein entschiedenes Umsteuern kann den Inneren Frieden sichern. Insbesondere müssen wir unsere Einwanderungspolitik verändern. Diese muss ausschließlich gemäß den ökonomischen und demografischen Bedürfnissen der Bundesrepublik ausgerichtet sein. Das heißt: Einschränkung der Familienzusammenführung sowie eine umgehende Rückführung von langzeitarbeitslosen Migranten. Daneben müssen die Voraussetzungen für eine Einbürgerung entschieden verschärft werden. So dürfte die deutsche Staatsbürgerschaft frühestens nach 12 Jahren erteilt werden. Im Übrigen muss eine Einbürgerung bei Straftaten und beim Bezug von Sozialhilfe ausgeschlossen sein.
Schließlich fordern wir den Verbot aller integrationsfeindlichen islamistischen Vereine und die sofortige Ausweisung von Hasspredigern und von gewaltbereiten islamistischen Extremisten. Daneben erwarten wir von den Migranten sowohl einen nachprüfbaren Integrationswillen sowie entsprechende Integrationsbemühungen.“
3. Frage: „Wie stellen Sie sich solche Integrationsbemühungen vor?“
Antwort: „Die Migranten selbst müssen sich, wenn es nach uns geht, wie z. B. in den Vereinigten Staaten, Australien und Kanada, auch selbst um eine Integration bemühen und insbesondere die Kosten tragen. Hierbei geht es nicht nur um die Sprache. Wer auf Dauer in der Bundesrepublik bleiben will, muss sich umfassend in unsere Gesellschaft einfügen und deren Sitten und Gebräuche, sprich eine deutsche Leitkultur, anerkennen. Wer nicht auf das Kopftuch verzichten will, dürfte letztendlich in seinem Heimatland besser aufgehoben sein.
Schon jetzt ist die Integration der Muslime extrem schwierig. Sie wird mit Sicherheit unmöglich werden, sollte die Türkei EU-Mitglied werden. Im Falle eines solchen EU-Beitritts käme es zu einer millionenfachen Völkerwanderung von Türken bevorzugt in die Bundesrepublik. Der EU-Beitritt der Türkei wäre ein weiterer Schritt zur Islamisierung ganz Europas. Folglich sind die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort zu beenden. Eine sogenannte privilegierte Partnerschaft zwischen der EU und der Türkei besteht zudem schon lange. Hierbei soll es auch bleiben.“
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