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Kölner OB Schramma auf Abwegen |
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Anti-Islam Kongress -
Allgemeines
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Freitag, 8. August 2008 |
Während seine Parteifreunde in Köln-Ehrenfeld brav und politisch korrekt mit der DKP-Funktionärin und Altkommunistin Humbach im Büro Kaffee trinken, missbraucht der CDU-Oberbürgermeister Fritz Schramma die weisungsabhängige Kölner Stadtverwaltung im Kampf gegen pro Köln bzw. pro NRW.
Es mag für den ehemaligen Lateinlehrer Fritz Schramma (CDU) vielleicht wirklich ein Herzensanliegen sein, gemeinsam mit gewaltbereiten linksautonomen Verfassungsfeinden gegen unseren friedlichen und mit hochkarätigen Referenten aus ganz Europa ausgestatteten Anti-Islamisierungskongress zu demonstrieren. Gefährlich wird es jedoch, wenn die Stadtverwaltung nunmehr aus ideologischen Gründen offenbar angewiesen wird, die Veranstalter der großen rechtspopulistischen Manifestation auf dem Roncalliplatz zu schikanieren bzw. die Kongressvorbereitungen zu erschweren. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört das Recht von demokratisch legitimierten Oppositionsgruppen in der Öffentlichkeit friedlich für ihre Vorstellungen zu werben. Dies wollen Schramma und Co unter allen Umständen im angeblich so weltoffenen Köln verhindern.
Während Linksextremisten seit Wochen die Kölner Öffentlichkeit mit Blockadetrainings gegen den Kongress langweilen, geht die Stadtverwaltung auch mit weitaus subtileren Mitteln gegen die Veranstaltung vor. So wurde dem Veranstalter die Aufstellung von gastronomischen Verpflegungsständen am 20.09.08 auf dem Roncalliplatz dreist untersagt. Angeblich käme es hierdurch zu einer nicht hinnehmbaren Dauerbelastung für die Anwohner und Anlieger, etwa durch Geruchsbelästigungen. Dagegen wurde dem DGB kürzlich im Herzen von Köln anäßlich einer Veranstaltung eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis problemlos erteilt. Mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nimmt es der CDU-Oberbürgermeister halt nicht so genau. Der Veranstalter lässt sich jedoch von solch kleinen Schikanen nicht beeindrucken. Entsprechende Genehmigungen werde notfalls vor dem Kölner Verwaltungsgericht erstritten werden.
Hierzu erklärt der pro-Köln- und pro-NRW-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:
„Wäre Schramma doch bloß Lateinlehrer geblieben, dann wäre dieser Stadt vielleicht manch ein Skandal erspart geblieben. Der Amoklauf von Schramma gegen unseren Kongress wird immer abenteuerlicher. Zunächst werden demokratisch legitimierte Politiker aus ganz Europa von ihm 'zu in Köln unerwünschten Personen' erklärt. Sodann forderte er die Kölner Hoteliers auf, unseren europäischen Gästen keine Zimmer zu vermieten bzw. bereits geschlossene Verträge zu stornieren. Nun sollen gar Gulaschkanonen bzw. Getränkestände im Kampf gegen Rechts untersagt werden. Schramma erscheint mir völlig überfordert. Er sollte schnellstmöglich vom Amt des Kölner Oberbürgermeisters erlöst werden.“
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