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Tapfere Iren, erhebt das Wort! |
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pro NRW -
Aktuelles
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Dienstag, 10. Juni 2008 |
Am 13. Dezember unterzeichneten die Regierungschefs der EU den sogenannten Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft treten soll. Wie auch schon die 2005 in Frankreich und Holland abgelehnte EU-Verfassung wird dieser Vertrag die aktuelle wirtschaftsliberale Ausprägung der europäischen Union noch stärker verankern. Interessen für ein Europa der Vaterländer fanden keine Berücksichtigung.
Statt auf die Forderungen der Bevölkerung nach einem demokratischen, sozialen, friedlichen und ökologischen Europa einzugehen, soll der Vertrag die bisherige neoliberale Orientierung der konzernorientierten EU zementieren. Damit dieser Coup gelingt, werden die Forderungen von FPÖ, Pro NRW, Vlaams Belang und anderen nach Volksabstimmungen abgelehnt und die Menschen getäuscht.
Irland ist das einzige der 27 EU-Mitgliedsländer, in dem es eine Volksabstimmung über die Verträge geben wird. Falls die Iren diese in dem Referendum ablehnen, muss das gesamte Vertragswerk neu verhandelt werden. Vor allem die Befürworter des Lissabon-Vertrages investieren Millionen Summen in ihre Kampagne für die Volksabstimmung am 12. Juni. Über das Internet wurde nun ein Aufruf an die irische Bevölkerung publiziert, der die streitbaren Iren bittet, doch gegen die Annahme des Vertrages zu stimmen! „Vote ¸No‘ for me“ heißt es dort. Mit Unterstützung vieler Menschen aus der gesamten EU legt die Aktion die EU-kritischen Hoffnungen in die Hände der irischen Bevölkerung.
„Wir wollen eine Europäische Union, die Politik im Interesse der Menschen macht. Das aber ist nur möglich, wenn alle Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedsstaaten selbst entscheiden können, ob ein neuer EU-Vertrag die Grundlage der künftigen EU-Politik werden soll“ heißt es auf der Internetseite. Man kann diesen Aufruf auch „online“ unterstützen. Siehe unter www.irish-friends-vote-no-for-me.org
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