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Was die etablierten Parteien verschweigen |
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pro NRW -
Aktuelles
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Montag, 5. Mai 2008 |
In Nordrhein-Westfalen sind bekanntlich unzählige Schulen und Kindergärten von der Schließung bedroht. Für öffentliche Bäder, Kinderspielplätze, Bibliotheken und andere Einrichtungen ist längst kein Geld mehr vorhanden. Die etablierten Politiker verkünden mit Sparhaushalten den kommunalpolitischen Notstand.
Hintergrund dieser Politik ist die Finanzmisere in den nordrhein-westfälischen Kommunen. Auslöser der Finanznot sind unterem anderem die jährlichen Millionen Aufwendungen der öffentlichen Hand für die Unterbringung und Verpflegung von sogenannten Illegalen bzw. von Asylbewerbern, die zu mehr als 95 Prozent Scheinasylanten, also keine politisch Verfolgten, sondern reine Wirtschaftsflüchtlinge sind. Dies wird von der politischen Klasse unseres Bundeslandes konsequent verschwiegen.
Pro NRW meint hierzu: „Abgelehnte Asylbewerber und andere Illegale müssen endlich konsequent abgeschoben werden. Einige tausend Illegale, deren Ausweisung in den meisten Fällen rechtlich nichts mehr Wege steht, kosten z. B. der Stadt Köln jährlich mindestens 35 Millionen Euro. In anderen nordrhein-westfälischen Städten sieht es ähnlich aus. Millionen Summen werden demzufolge in unseren Kommunen für die Verköstigung und Betreuung von sogenannten Illegalen, also Menschen die sich zu Unrecht in der Bundesrepublik aufhalten, regelrecht verschleudert. Hier besteht demzufolge dringender Handlungsbedarf und ganz erhebliche Einsparungspotenziale für die kommunalen Haushalte. Die hierbei eingesparten Millionenbeträge sind für den Ausbau unserer Schulen, den Erhalt von Kinderhorten sowie für Kindergärten, Schwimmbäder und andere soziale und kulturelle Einrichtungen zu verwenden“.
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